30 Jahre Europäischer Binnenmarkt spiegelt Chancen und Potenziale der Arbeitnehmerfreizügigkeit
Der EU-Binnenmarkt wurde am 1. Januar 1993 geschaffen und ermöglicht den freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Personen und Kapital innerhalb der EU. Er hat in den 30 Jahren seines Bestehens zu einer beispiellosen Marktintegration zwischen den Volkswirtschaften der Mitgliedstaaten geführt. Er spielte eine Schlüsselrolle bei der Beschleunigung der wirtschaftlichen Entwicklung der neuen Mitgliedstaaten, die der EU beigetreten sind, indem er Schranken für den Marktzutritt beseitigte und das Wachstum ankurbelte.
Der EU-Binnenmarkt steht im Kontext des EU-Rechtsrahmens, zu dem zentral die vier Grundfreiheiten und die Arbeitnehmer-Freizügigkeit gehören. Ein Kernelement dieses Rechtsrahmens ist die Gleichbehandlung. In Bezug auf die Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen im Hoheitsgebiet des Aufnahmestaates genießen Arbeitnehmer, die die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaats besitzen und im Hoheitsgebiet eines anderen Mitgliedstaats beschäftigt sind, die gleichen sozialen und steuerlichen Vergünstigungen wie die inländischen Arbeitnehmer. Außerdem haben sie Anspruch auf gleiche Behandlung bei der Ausübung gewerkschaftlicher Rechte.
Die Mitgliedstaaten dürfen keine diskriminierenden Praktiken anwenden, wie z. B. die Beschränkung von Stellenangeboten auf Staatsangehörige oder Sprachkenntnisse, die über das hinausgehen, was für die betreffende Stelle angemessen und notwendig ist. Ferner hat ein mobiler Arbeitnehmer den Anspruch, dort die gleiche Unterstützung zu erhalten, die die Arbeitsämter des Aufnahmemitgliedstaats den eigenen Staatsangehörigen gewähren, und er oder sie hat ferner das Recht, sich lange genug in dem Aufnahmemitgliedstaat aufzuhalten, um nach Arbeit suchen, sich auf eine Stelle zu bewerben und eingestellt werden zu können.
Für 2023 wird die Fach- und Servicestelle das Jubiläum des europäischen Wirtschaftsraums zum Anlass nehmen, um die mit diesem verbundenen Aspekte der Gleichbehandlung der EU-Arbeitnehmer in ihren unterschiedlichen Dimensionen zu thematisieren.
